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Neues Deutschland: zur Konjunktur

Berlin (ots)

Eine außergewöhnliche Situation, die »mit
herkömmlichen Lehrbüchern nicht zu begreifen ist«. So sieht Angela 
Merkel die gegenwärtige Lage, aus der das Konjunkturpaket 
heraushelfen soll. Was wohl heißen soll: Die Bundesregierung hat, 
bevor sie gestern dem Paket auf den Weg half, alle Lehrbücher 
weggeworfen. Na prima!
 So schnell vergisst allerdings niemand, was er einmal verinnerlicht 
hat. Ganz nach dem alten Schema der Großen Koalition dürften die 
realen Entlastungen, die der Bürger an seinem Geldbeutel bemerken 
wird, in günstigem Fall bei 25 Euro pro Monat liegen. Einig sind sich
die Prognostiker nur, dass der Zuwachs umso höher ist, je größer das 
Einkommen  ist.
 So lief die gestrige Debatte im Bundestag ebenfalls wie immer: Die 
LINKE, die wegen ihres Vorschlags für ein Investitionsprogramm über 
50 Milliarden Euro Hohn und Spott der heutigen 
Konjunkturprogrammierer hinnehmen musste, misst deren Plan nun mit 
eigener Elle und stellt fest, dass die Linkspläne eine viel bessere 
Konjunkturwirkung und geringere Verschuldung zur Folge hätten. Die 
FDP beklagt sich über die Zögerlichkeit bei den Steuerentlastungen 
und warnt vor Staatsschulden. Und die Grünen tun so, als hätten sie 
die Wirtschaftsplanung erfunden und nicht mit der SPD einst ein 
Investitionsprogramm von gerade mal 3,6 Milliarden Euro (für den 
Autobahnausbau!) beschlossen. Kurz: Niemand hat seine Lehrbücher 
weggeworfen. Von der Kanzlerin abgesehen.

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Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/29 78 17 21

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