Neues Deutschland: zu LINKE und Mitgliederbefragung
Berlin (ots)
Es geht nicht anders, liebe Freundinnen und Freunde, der Mitgliederentscheid ist die letzte Instanz, noch nicht mal der Parteitag.« Es war kein anderer als Oskar Lafontaine, der auf einem Parteitag Richtungsentscheidungen der Partei mit dem hohen Kriterium einer Befragung der Parteibasis verband. Dass es sich bei der Wahl von Vorsitzenden um eine politische Frage handelt, wie in der Satzung als Voraussetzung für ein Mitgliedervotum verlangt, ruft gewöhnlich keinen Widerspruch hervor. Dass eine solche Wahl zuweilen gar als politische Richtungsentscheidung empfunden wird, haben gerade die Reaktionen der innerparteilichen Gegner einer »Urwahl« in den letzten Wochen und Monaten erkennen lassen. Für sie galt mit dem Kandidaten Dietmar Bartsch die bisher verabredete Richtung der Partei als gefährdet. Die alte, alles entscheidende Frage »Wer - wen« war damit gestellt und wurde entsprechend beantwortet. Demokratische Regularien zählten nur mehr als Beiwerk, ohne das es zur Not auch ginge. Doch hat die direkte Demokratie in der Programmatik der LINKEN einen Stellenwert über die juristische Dimension hinaus. Sie ist als politisches Ziel im Programm verankert. Es geht beim Mitgliedervotum also vor allem um Glaubwürdigkeit. Auch deshalb, weil Kursdifferenzen normal sind, in einer Partei aber hinter einem gemeinsamen Ziel zurückstehen müssen. Wo Siege zum Selbstzweck werden, werden Befragungen zur Heuchelei.
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