04.03.2014 – 06:00

neues deutschland: "nd"-Untersuchung: Parteien verbuchten seit 1990 rund 9,5 Milliarden Euro Einnahmen

Seit 1990 haben die im Bundestag vertretenen Parteien rund 9,5 Milliarden Euro Einnahmen verbucht. Das berichtet die Tageszeitung "neues deutschland" auf der Basis eigener Recherchen in ihrer Dienstagausgabe. Aus staatlichen Mitteln stammen davon laut Rechenschaftsberichten der Parteien knapp drei Milliarden Euro. Rechnet man jedoch die Steuerbegünstigungen für Mitgliedsbeiträge und Spenden mit ein, so ergeben sich insgesamt bis zu fünf Milliarden staatlicher Subvention für den Parteienbetrieb.

Das ergab eine Untersuchung der Tageszeitung "neues deutschland" zu den Finanzquellen aller im Bundestag vertretenen Parteien seit dem »Einheitsjahr«. Zu Tage trat dabei auch: Deutlich mehr als die Hälfte aller Firmenspenden an die Bundestagsparteien seit 1990 blieben anonym.

Mit dem größeren Zeitraum geht die nd-Untersuchung über bisher im Internet - etwa von LobbyPedia - vorliegende Analysen hinaus. Der am Dienstag veröffentlichte Bericht ist der erste Teil der Untersuchung.

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