neues deutschland: Union und die Flüchtlingsfrage: Kulturkampf
Berlin (ots)
Man kann nicht so tun, als bliebe der Zuzug von vielleicht einer Million Menschen in Deutschland gänzlich ohne Folgen, wenn man ihnen nur freundlich genug oder - im Gegenteil - unfreundlich genug entgegenträte. Die erste Folge ist soeben zu besichtigen. Sie zeigt sich in einem Riss mitten durch die Union. Die CSU reagiert auf die Flüchtlinge, indem sie von den bisherigen Regularien der Flüchtlingsabwehr zu retten versucht, was zu retten ist und dafür sogar den offenen Schlagabtausch mit der Bundeskanzlerin riskiert. Es spielt sicher auch das Kalkül eine Rolle, durch lautes Äußern von Ressentiments Wähler vom rechten Rand an sich zu binden, die man entschwinden sieht. Aber auch Hans-Peter Friedrich darf zugestanden werden, in Sorge zu sein. Groß ist tatsächlich der kulturelle Graben, den es zu überwinden gilt. Was er von Migranten verlangt, ist in Wahrheit eine Leistung, die von der CSU aussteht, von der Union. Die für Positionslosigkeit oft gescholtene Kanzlerin ist den Konservativen in ihrer Partei gegenüber im Vorteil, weil sie Flexibilität aufweist. Es ist gut, dass sie sich Realitäten nicht verweigert. In der Union kommt es nun zum Schwur, doch bald wird der Disput über sie hinausgehen. Die Gesellschaft insgesamt wird die Gretchenfrage beantworten müssen. Obwohl seit Jahrzehnten gestellt, ist sie bisher offen geblieben. Sie lautet: Integration oder Assimilation? Letztere zu verlangen, wird immer unrealistischer. Integration ist der einzig verbleibende Weg. Integration aber ist eine Aufgabe zweier Partner.
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