neues deutschland: Zur SPD und ihrem Engagement für soziale Gerechtigkeit
Berlin (ots)
Die meisten Leute erkennen nicht, dass bei der SPD soziale Gerechtigkeit wieder einen größeren Platz einnimmt. Damit zeigen sie sich als gute Beobachter: Zwar hat die Partei von Sigmar Gabriel mit dem Mindestlohn und Änderungen bei der Rente einige soziale Karten in der Großen Koalition ausgespielt - ansonsten aber werden von der Partei wieder fröhlich jene schiefen »Mitte«-Töne angestimmt, die schon einmal den Soundtrack zur Entsorgung sozialdemokratischer Politik lieferten. Und da, wo es nach Umdenken ein wenig aussieht - wie bei der Forderung, zur einst von der SPD selbst torpedierten paritätischen Gesundheitsfinanzierung zurückzukehren -, steht wohl bei vielen schlechte Erfahrung vor gutem Glauben. Einerseits. Andererseits hat nicht viel begriffen, wen das zur linken Häme verleitet: Tja, SPD, haben wir doch schon immer gesagt. Und, möchte man zurückfragen, was hat das Besserwissen gebracht? Deshalb mutet das oft in Richtung SPD formulierte »Siehste!« auch falsch an. Denn die Lücke in der Repräsentation, welche die SPD hinterlässt, wird bisher nicht von links gefüllt. Die Linkspartei hat im großen Krisenjahr 2015 keinen bundespolitischen Boden gutmachen können. Stattdessen wächst das Lager der Nichtwähler und es bedarf keiner Glaskugel, um vorherzusagen, in welchen Milieus vor allem: unter den Ausgestoßenen, den Armen. Das sind jene, die der SPD das Soziale nicht mehr abnehmen - sich aber von wirklich sozialdemokratischer Politik zuallererst eine Verbesserung ihrer Lebensumstände versprechen könnten.
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