neues deutschland: Hickhack um die Armenier-Resolution: Distanzübungen¶
Berlin (ots)
Die durchaus interessante Frage, wer aus welchen Gründen die Information verbreitete, die Bundesregierung distanziere sich von der Armenier-Resolution des Bundestages, muss derzeit leider offen bleiben. Jedenfalls nötigte sie die Bundesregierung, sich von der angeblichen Distanzierung zu distanzieren. Sie tat das wohl zähneknirschend, denn es erleichtert die Beziehungen zu Ankara nicht. Der problematische Status quo erhält eine Bestätigung aus Berlin - das ist ein eher unfreundlicher diplomatischer Wink. Dieser Tatsache sind auch die Wenn und Aber geschuldet, die Sprecher Seibert geltend machte. In etwa: Die Bundesregierung hat mit der Resolution des Parlaments nichts zu tun, rechtlich bindend ist diese ohnehin nicht. Ebenfalls eine Art Distanzübung. Hier liegt das eigentliche Problem. Ob in den USA, Frankreich oder Italien - überall, auch in Deutschland sind die Resolutionen zum Völkermord an den Armeniern Resultat innenpolitischer Einflussnahmen, Standortbekundung und Standorterkundigung von Fraktionen auf der Suche auch nach Schwachstellen der Konkurrenz. Mit dem bizarren Ergebnis, dass die Außenpolitiker sich anschließend einen Weg durch die diplomatischen Scherben bahnen müssen. Da wäre Selbstbewusstsein vonnöten. Ob der EU-Flüchtlingspakt mit der Türkei oder weitere wunde Punkte die Bundesregierung kleinlaut halten? Um das alberne Besuchsverbot für Abgeordnete bei Soldaten in Incirlik geht es sicher nicht. Zwischen Distanzübungen und Bückling übt sich Kabinett derzeit in Akrobatik.
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