neues deutschland: Berliner Senat will HOWOGE-Abteilung mit Schulbau beauftragen
Berlin (ots)
Rot-Rot-Grün will die Strukturen zum Anschub des Schulbaus in Berlin neu aufstellen. Zur Unterstützung der Bezirke und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen soll eine Abteilung der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE eingesetzt werden. Eine ensprechende Senatsvorlage sei in Vorbereitung, sagte Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Dienstagausgabe). Bisher hatte es geheißen, dass die HOWOGE ein Tochterunternehmen für den Schulbau gründen wird.
»Für mich steht die Zweckmäßigkeit im Vordergrund«, erklärte Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) dem »nd«. Ob es sich um ein Tochterunternehmen oder Abteilung handelt, ist demnach nachrangig. Wichtig sei, so der Finanzsenator, dass es auch bei der Abteilung eine eigene Bilanz und einen eigenen Rechnungskreis gebe. Damit soll gesichert werden, dass die Wohnungsbaugesellschaft keine Gewinne aus dem Wohnungsbau für den Schulbau verwendet - und umgekehrt.
In Zukunft soll die HOWOGE pro Jahr rund 100 Millionen Euro für im Schulbereich verbauen. Insgesamt will das Land Berlin in den kommenden zehn Jahren rund 5,5 Milliarden Euro für den Neubau von Schulen, die Instandhaltung und die Sanierung von Bildungsstätten ausgeben. Erste Fortschritte gab es bereits: Im Jahr 2017 konnten die Bezirke ihre Baukapazitäten von 70 auf 95 Millionen Euro im Bereich der Schulen steigern. Nach den Senatsplänen sollen die Bezirke in Zukunft aber 200 Millionen Euro pro Jahr für die Schulen verbauen.
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