Mittelbayerische Zeitung: Söders Schaulauf
Kommentar zum Heimatprogramm des bayerischen Finanzministers Markus Söder
Regensburg (ots)
Ich kann's. Ich will's: Der Heimatplan des Heimatministers verströmte mit jeder Zeile auch diese Botschaft. CSU-Kronprinz Markus Söder steckte seinen Claim ab. Die Fraktion applaudierte. Und Konkurrentin Ilse Aigner konnte nur zuschauen. Ihre Regierungserklärung zur Energiepolitik im Oktober war gefloppt. Nicht nur, weil sie wegen all der offenen Fragen wenig zu verkünden hatte. Anders als beim Söder-Auftritt waren eine Reihe von CSU-Kollegen bei ihrer Landtagsrede von vornherein weggeblieben. Söder kennt keine Scheu, sich selbst zu überhöhen. Seine Regierungsrede deklarierte er gleich zur "nationalen Premiere", als ob es vor ihm keine bayerische Heimat gegeben hätte. In seinen 25-Punkte-Plan sortierte er so manches ein, was schon bekannt war, wie etwa die 8,3 Milliarden Euro, die Städte und Gemeinden 2015 über den kommunalen Finanzausgleich erhalten. Ein neues Rekordergebnis, das allerdings nicht allein Söders Werk ist, auch wenn er die Verhandlungen geführt hat. Es ist sprudelnden Steuereinnahmen geschuldet. Dabei hat Söder im ersten Jahr nach der Landtagswahl mitnichten nur Luftnummern produziert. Der Durchbruch beim Breitbandausbau ist sein Verdienst. Vieles, was er anpackt, bringt er voran. Es ginge also ohne Weiteres ohne diese nervige Prahlerei.
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