Maas: Beck hat großen Rückhalt in der SPD
Ernst: SPD muss sich öffnen, um bessere Wahlergebnisse zu erzielen
Bonn (ots)
Der hessische SPD-Landesvorsitzende Heiko Maas sieht die Position von SPD-Chef Kurt Beck durch die jüngsten parteiinternen Diskussionen nicht geschwächt. In der PHOENIX-Sendung "Unter den Linden" sagte Maas am Montagabend: "Ich bin der festen Überzeugung, dass Kurt Beck großen Rückhalt in der SPD hat." Der Parteichef habe derzeit "keine einfache Situation". Allerdings werde er "auch das überstehen, so wie er schon andere Dinge überstanden hat, obwohl die Medien nicht müde werden, ihn immer wieder runter zu schreiben", sagte Maas. Der saarländische SPD-Vorsitzende vermied in der PHOENIX-Sendung eine eindeutige Koalitionsaussage für die Landtagswahl 2009 in seinem Bundesland: "Wie wir uns bei der Landtagswahl 2009 verhalten werden, das werden wir dann entscheiden, wenn wir wissen, mit wem und was wir es zu tun haben. Wir werden das abhängig davon machen, was andere Parteien in ihre Regierungsprogramme schreiben und wer dann für die anderen Parteien in den Landtag einzieht", so Maas. Auch die persönliche Verlässlichkeit werde eine Rolle spielen. "Ich habe immer gesagt, man sollte vor Wahlen vorsichtig sein mit dem Ausschließen von Koalitionsoptionen, schon gar in einem Fünf-Parteien-Parlament. Die Lehre aus Hessen ist die, dass man vor allem nichts sagen sollte, was man nach der Wahl nicht mehr halten kann", so der saarländische SPD-Chef. Ebenfalls in der PHOENIX-Sendung sagte der stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, er halte die ganze Debatte insofern für schräg, "weil wir ja schon in Koalitionen mit der SPD sind". Wörtlich fügte er - mit ironischem Unterton - hinzu: "Dort wo man angeblich die Bösen hat, nämlich im Osten, wo die Mauer und die bösen SEDler sitzen, dort ist es gar kein Problem, eine Koalition zu machen. Und ausgerechnet im Westen, wo ja nun wirklich schlichtweg andere Figuren agieren, dort ist es so, dass die SPD bis vor kurzem gesagt hat und vor den Wahlen die Aussage gemacht hat: keinesfalls mit uns." Für die SPD sei es aus seiner Sicht besser, sich Koalitionen mit der Linkspartei zu öffnen, "wenn sie bei Wahlen wieder vernünftige Ergebnisse erzielen will".
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