Pronold: Inhaltliche und personelle Erneuerung der SPD notwendig
Annäherung hängt von Politik der Linken ab
Bonn (ots)
Bonn/Berlin, 28. September 2009 - Der bayerische SPD-Landesvorsitzende, Florian Pronold, setzt im PHOENIX-Interview auf eine grundlegende Erneuerung der SPD. "Wir müssen jetzt umstellen und als Opposition wirklich deutlich machen 'Wer soziale Gerechtigkeit will, muss in Zukunft wieder auf die SPD setzen.'" Hierzu sei eine "inhaltliche, strategische und auch eine personelle Erneuerung in Partei und Fraktion" notwendig.
Eine Annäherung an die Linke macht Pronold von der Politik der Partei abhängig. "Das Problem liegt ja nicht bei der SPD. Wir haben für die Länderebene diese Frage freigegeben - schon seit Jahren. Es wird jetzt auf Bundesebene davon abhängen, ob die Linke regierungsfähig wird." Bei der Linken habe man im Wahlkampf einen klaren Oppositionskurs gefahren, der nicht auf Regieren ausgelegt gewesen sei. Dass man ein Zusammengehen mit der Partei ausgeschlossen habe, sei nicht Schuld der SPD, sondern des Kurses der Linken im Wahlkampf.
Pronold räumte ein, die SPD habe im Wahlkampf unter "elf Jahren Regierung gelitten, weil wir nicht rübergebracht haben, was wir dort richtig gemacht haben." Das schlechte Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl will er jedoch nicht am Spitzenkandidaten Frank-Walter Steinmeier festmachen. Es seien "tiefer liegende Ursachen, die seit elf Jahren Regierungstätigkeit der SPD immer deutlicher geworden sind und die einen nun für viele und auch für mich nicht geahnten Höhepunkt erreicht haben."
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