UNTER DEN LINDEN "Wunschzettel 2010 - Familie, Arbeit Gesundheit"
PHOENIX-PROGRAMMHINWEIS für Montag, 14. Dezember 2009, 22.15 Uhr
Bonn (ots)
Christoph Minhoff diskutiert mit
Manuela Schwesig, Sozialministerin Mecklenburg-Vorpommern und Stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende
und
Johannes Singhammer, CSU, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die Wünsche sind groß, der Geldbeutel leer. Was für viele Menschen in der Vorweihnachtszeit gilt, trifft auf den Bund und den Staatshaushalt schon lange zu. Bundesfinanzminister Schäuble will im kommenden Jahr nun sogar 100 Milliarden Euro neue Schulden machen. Vor allem in die Sozial- und Gesundheitssysteme sowie in arbeitsmarktpolitische Instrumente soll viel Geld fließen, die Familien bereits ab Januar entlastet werden. Aber woher sollen die Einnahmen kommen? Die Arbeitslosigkeit steigt, die Unternehmen machen weniger Gewinne und insgesamt sinken die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen spürbar.
Wer setzt sich im Kampf um die Verteilung der begrenzten Mittel am ehesten durch? Können die Familien und Steuerzahler mit weiteren Entlastungen rechnen? Und muss eine zweite Agenda 2010 her, um Deutschland im internationalen Wettbewerb wieder krisenfest zu machen?
Wiederholung 0.00 Uhr und Dienstag, 9.15 Uhr
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