PHOENIX-Pressemitteilung/Preview: Klaus Ernst: Banken vergesellschaftlichen und Energieversorgung kommunalisieren/ Linke auf lange Sicht auf gutem Weg
Bonn (ots)
Bonn/Berlin, 23. Februar 2011 - Klaus Ernst, Vorsitzender der Linken, schätzt die Lage der Linkspartei trotz gesunkener Umfragewerte optimistisch ein. "Im langen Trend sind wir auf einem guten Weg. Wir haben unser Ergebnis in Hamburg halten können und das in einer sehr schwierigen Situation, weil uns der Wind wirklich heftig entgegengeblasen hat", sagte Ernst in der PHOENIX-Sendung IM DIALOG (Ausstrahlung am Freitag, 25. Februar 2011, 24.00 Uhr und Sonntag, 27. Februar 2011, 11.30 Uhr). Gegenwind habe es einerseits durch die Medien gegeben, andererseits "weil wir die einzige Partei sind, die andere Inhalte vertritt als die anderen", so Ernst. Er nannte die Rente mit 65, eine prinzipielle Änderung der Hartz-Gesetze und die Mindestlöhne.
Gegenwind bekam die Partei auch aufgrund der Debatte um den Kommunismus-Begriff. "Wir suchen nicht den Weg zum Kommunismus", sagt der Linken-Chef. Es sei auch nicht redlich, immer nur diesen einen Satz seiner Co-Chefin Gesine Lötzsch zu zitieren. "Unsere Ziele der Partei unter dem Überbegriff 'demokratischer Sozialismus' sind mehr Verteilungsgerechtigkeit, mehr Sozialstaatlichkeit, Frieden und mehr Demokratie", so Ernst.
"Wir wollen, dass Banken unter gesellschaftliche Kontrolle gestellt werden und ihren eigentlichen Zweck erfüllen", sagte Ernst zu einem Ziel der Linken. Der sei "Dienstleister für die Realwirtschaft zu sein, und nicht selbst abzuzocken". Dazu müsse man natürlich die Regeln für die Banken ändern, so der Parteichef, und nannte als Beispiele eine Finanztransaktionssteuer und eine Bankenabgabe. Grundsätzlich gebe es Bereiche, in denen der Markt sinnvoll sei, und andere, die man dem Markt entziehen müsse. "Die Energieversorgung soll wieder kommunalisiert werden."
IM DIALOG spricht Alfred Schier mit Klaus Ernst außerdem darüber, wie Porschebesitz und Linkenvorsitz zusammenpassen, über seine Entscheidung, nach mehr als 30 Jahren SPD-Mitgliedschaft zur Linken zu wechseln, und sein Idealbild der Gesellschaft, "einen Zustand, in dem eine linke Partei genauso wenig gebraucht werden würde wie eine sozialdemokratische".
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