Kurt Beck (SPD): Fairer Koalitionsvertrag auf Augenhöhe/ Vertrag können beide Parteien zustimmen
Bonn (ots)
Kurt Beck, Ministerpräsident Rheinland-Pfalz, zeigte sich im Anschluss an die Vorstellung des Rot-grünen Koalitionsvetrages zuversichtlich für die Zusammenarbeit in der neuen Regierung. "Es ist ein fairer Koalitionsvertrag, er ist auf Augenhöhe verhandelt, und wir haben darauf geachtet, dass wir eine gemeinsame Philosophie umsetzen können, sozial gerecht und ökologisch verantwortlich." Mit Blick auf die bevorstehenden Parteitage sagte Beck über die Ausrichtung des Vertrages: "Für die Menschen gibt es Arbeit vor einen gesicherten wirtschaftlichen Hintergrund. Das ist eine Basis, der beide Parteien zustimmen können."
Beck bezeichnete die demographische Entwicklung in der Gesellschaft als große Herausforderung. Ziel sei es, die Veränderungen mit Kreativität, einer fortschrittlichen Bildungspolitik und einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik zu verbinden, so Beck. "Aber es ist auch die große Herausforderung, pro Jahr 220 Mio. Euro zu konsolidieren."
Zur Verteilung der Ministerposten meinte Beck: "Es sind Persönlichkeiten wie Frau Lemke, die solche Aufgaben wahrnehmen können. Wir haben bei der Besetzung Persönlichkeitsprofile, politische Profile und Verantwortung miteinander verzahnt und gepaart."
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