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Wiefelspütz (SPD): "Ich bin kurzsichtig, aber nicht einäugig"
Nicht jeder Brandstifter ist Terrorist

Bonn (ots)

Bonn/Berlin, 13. Oktober 2011 - Dieter Wiefelspütz (SPD) hat sich mit Blick auf die Anschläge auf die Berliner S-Bahn gegen Anwürfe gewehrt, rechtsextreme Straftaten würden schärfer verfolgt als linksextreme: "Ich bin kurzsichtig, aber nicht einäugig", sagte der Innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im PHOENIX-Interview. Die Bezeichnung "Terroristen" für die Sprengsatz-Leger an Berliner S-Bahn-Trassen wies er zurück: "Terrorismus ist das nicht. Nicht jeder Brandstifter ist auch ein Terrorist." Sowohl das Innenministerium von Hans-Peter Friedrich (CSU) als auch das Bundesamt für Verfassungsschutz verträten diese Auffassung. "Das ist gewaltbereiter Linksextremismus, den man sehr ernst nehmen muss. Es gibt aber einen Unterschied zwischen wahllosem Mord und gefährlicher Brandstiftung." Es sei fachlich nicht begründbar, dass es sich um Terroristen handeln solle, so Wiefelspütz. Er habe nicht den Eindruck, dass zu wenig gegen die Anschläge getan werde. "Wir können in der Bundesrepublik nicht jedes Auto und jeden Meter Gleisstrecke bewachen."

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