phoenix Live: Erklärung von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zum Fall Amri - Mittwoch, 25. Januar 2017, ab 10 Uhr
Bonn (ots)
Nordrhein-Westfalens Regierungschefin Hannelore Kraft (SPD) will den Landtag über Konsequenzen aus dem Terrorfall Anis Amri unterrichten. Die Rede der Ministerpräsidentin und die anschließende Aktuelle Stunde überträgt phoenix ab 10 Uhr live. Die FDP-Fraktion hatte die Aktuelle Stunde unter dem Titel "Mangelnde Einsicht von Innenminister Jäger in eigenes Fehlverhalten verhindert systematische Aufklärung im Fall Amri" beantragt. Aus Sicht von FDP-Chef Christian Lindner müsste Innenminister Ralf Jäger (SPD) mit einem Rücktritt die Verantwortung für Versäumnisse von Sicherheitsbehörden in NRW übernehmen. Auch CDU-Oppositionsführer Armin Laschet hatte eine Regierungserklärung von Kraft zu dem Fall gefordert.
Die Befragung der Bundesregierung in Berlin und die folgende Aktuelle Stunde zeigt phoenix ab 13 Uhr. Anschließend folgt die Pressekonferenz mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der ab 14 Uhr den Jahreswirtschaftsbericht 2017 vorstellen wird. Dieser wird traditionell Ende Januar veröffentlicht. Bis dahin fließen aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in die Prognose ein, sodass sich die Werte für Wachstums- und Beschäftigungsentwicklung noch ändern können. Die Bundesregierung geht von einem Zuwachs der deutschen Wirtschaftsleistung von 1,4 Prozent aus.
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