Elmar Theveßen im Gespräch mit Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sonntag, 12. Februar 2017, 17 Uhr
Bonn (ots)
Spätestens seit dem Terroranschlag am Berliner Breitscheidplatz im Dezember 2016 ist klar geworden, dass der islamistische Terror auch vor Deutschland keinen Halt macht. Dass der Attentäter Anis Amri zwar auf den Bildschirmen der Sicherheitsbehörden mehrfach aufgetaucht, für verschiedene Delikte sogar verurteilt worden war und trotzdem einen Anschlag mit zwölf Toten verüben konnte, warf ein fahles Licht auf die zuständigen Behörden. In der folgenden öffentlichen Diskussion sprach sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière für eine Zentralisierung des Verfassungsschutzes und die Unterordnung der Landesämter unter das Bundesamt aus.
Der Präsident des Amtes, Hans-Georg Maaßen, mahnt seit langem, dass sich potentielle islamistische Attentäter schon längst die Bundesrepublik als Betätigungsfeld ausgesucht hätten. Er wirbt dafür, den Geheimdienst mit noch mehr Personal, Geld und Kompetenzen auszustatten. Aber bringt der Einsatz von mehr Mitteln tatsächlich mehr Sicherheit? Und wird der Verfassungsschutz dadurch leistungsfähiger? Wie schätzt der oberste Verfassungsschützer die aktuelle Gefahr durch islamistischen Terror ein? Und welche Mittel hält er für effektiv im Kampf gegen rechte und linke Gewalt in Deutschland?
Im phoenix-Kamingespräch erörtert Elmar Theveßen diese und weitere Fragen mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen.
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