Krista Sager - Aufweichung der Trennung von Amt und Mandat stärkt die Partei
Hannover/Bonn (ots)
"Es wäre ein Akt der Stärkung der Partei, wenn sie eine Aufweichung vorsieht", so die Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Krista Sager, zum Thema Trennung von Amt und Mandat. Dies sei notwendig, um der Erwartung der Wähler als Reformmotor gerecht zu werden.
Ein starkes grünes Profil müsse sich inhaltlich festmachen.
Sie widersprach dem grünen Bundestagsabgeordneten Ströbele: "Die politische Musik spielt im Bundestag, im Parlament." Das Beispiel Ströbele beweise zudem, dass auch mit Mandat im Bundestag die persönliche Meinung vertreten werden könne, "die auch manchmal nicht der Mehrheitsmeinung der grünen Bundestagsfraktion entspricht."
Ebenso widersprach sie der Vorstellung, Roth und Kuhn seien ohne Mandat unabhängiger: " Es ist doch eher so, dass sie weiter weg sind vom eigentlichen politischen Geschehen." Sie halte es für wichtig, dass in einer Koalition auch die Parteivorsitzenden ein Mandat haben. Im PHOENIX-Interview sagte Krista Sager, sie befürworte den Kompromissvorschlag, nach dem ein Drittel der Ämter von "Mandatierten" übernommen werden dürfen. Die Grundidee der Machtkontrolle und -begrenzung bleibe dabei erhalten.
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