Dienstag, 30. März 2004, 21.00 Uhr Berliner PHOENIX Runde " Zoff im Kabinett - Wie stabil ist Rot-Grün? "
Bonn (ots)
Interne Krisen rütteln an der rot-grünen Koalition. Die beiden Kontrahenten Wirtschaftsminister Wolfgang Clement und Umweltminister Jürgen Trittin können sich in der Frage des Emissionshandels schon seit Monaten nicht einigen. Aus den Reihen der Grünen wurden bereits Rücktrittsforderungen an Clement laut. Differenzen auch beim Zuwanderungsgesetz in der Frage der Ausweisung terrorverdächtiger Ausländer. Bundesinnenminister Schily möchte bereits potentiell gefährliche Personen ausweisen. Den Grünen geht das zu weit, Ausweisung müsse auf Tatsachen gestützt sein, Verdacht reiche nicht aus. Auch auf anderen Gebieten, wie beim Verkauf der Hanauer Atomanlage nach China und den Bundeswehreinsätzen im Ausland, herrscht Uneinigkeit. Wie verhärtet sind die Fronten im koalitionsinternen Tauziehen? Ist die Stabilität innerhalb der rot-grünen Koalition gefährdet?
Martin Schulze diskutiert mit Joachim Poß (SPD), Hans-Christian Ströbele (B'90/ Grüne) und Prof. Jürgen Falter (Universität Mainz).
Wiederholung: Dienstagnacht, 00.00 Uhr und Mittwoch, 31. März, 9.15 Uhr
ots-Originaltext: Phoenix
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