Strack-Zimmermann befürwortet Umstrukturierungen im Verteidigungsministerium
Berlin / Bonn (ots)
Die FDP-Politikerin und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, befürwortet die von Bundesverteidigungsminister Pistorius eingeleiteten Umstrukturierungen und Neubesetzungen wichtiger Posten im Verteidigungsministerium. "Ich bin dafür, dass er das macht. Wir leben in einer Zeitenwende, und Zeitwende heißt nicht nur mehr Geld fürs Militär, sondern heißt auch schnellere Beschaffung. Heißt auch, andere Aufgaben zu definieren, weniger Stäbe, mehr unmittelbarer Einsatz. Das BMVG hat in den letzten 34 Jahren Regeln geschaffen, die gar nicht nötig sind. Und diese Regeln binden alle und jeden, die dort arbeiten. Von daher macht es Sinn, da reinzugehen", sagte Strack-Zimmermann im Interview mit dem Fernsehsender phoenix am Rande des FDP-Parteitags in Berlin. Sie befürworte auch die personellen Umbesetzungen, etwa die Abberufung des früheren Generalinspekteurs Eberhard Zorn und die Neubesetzung dieser Funktion mit General Carsten Breuer, der einen "anderen Blick auf die Sache" habe. Das seien normale Vorgänge. "Ich kann den Minister dabei nur unterstützen, die Strukturen zu verändern. Und dabei möglicherweise den einen oder anderen auszutauschen. Das heißt aber nicht, dass die, die ausgetauscht werden, Deppen sind, sondern dass man ihnen andere Aufgaben gibt, etwas anders strukturiert. Das ist unheimlich wichtig, damit die Zeitenwende auch in diesem Haus ankommt", sagte Strack-Zimmermann.
Die Verteidigungspolitikerin unterstrich erneut ihre Ablehnung gegen die Lieferung von modernen westlichen Kampfjets an die Ukraine, befürwortete aber die Übergabe von Mig-Flugzeugen russischer Bauart aus früheren DDR-Beständen durch Polen an die Ukraine. Die Mig-Jets seien ein russisches System, das die ukrainischen Piloten bedienen und mit denen sie russische Kampfflugzeuge bekämpfen könnten. Ein moderner Eurofighter habe dagegen eine "ganz andere Dimension" mit anderer Bewaffnung und vor allem viel größerer Reichweite bis weit nach Russland hinein. Das "ist nicht das Ansinnen", sondern es gehe um die Verteidigung der Ukraine. Zudem könnten ukrainische MiG-Piloten nicht in wenigen Woche lernen einen, Eurofigther zu bedienen, das sei "völlig ausgeschlossen", so Strack-Zimmermann im phoenix-Interview.
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