SPD-Verteidigungspolitiker Arlt: Bei Taurus-Marschflugkörpern hat Deutschland auch gegenüber der Nato Verpflichtungen
Bonn (ots)
Im Zusammenhang mit der politischen Diskussion über eine denkbare deutsche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine, herrrscht in der SPD-Bundestagsfraktion weiter Zurückhaltung. SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt wies darauf hin, dass Deutschland einerseits Solidarität mit der Ukraine übe, andererseits aber auch seine Nato-Verpflichtungen erfüllen müsse. Es gelte, diese verschiedenen Ziele miteinander in Einklang zu bringen. "Das Problem bei den Taurus-Marschflugkörpern ist unter anderem, dass wir uns auch in der Nato verpflichtet haben, eine gewisse Zahl bereitzuhalten", erklärte Arlt im Fernsehsender phoenix und fügte hinzu: "Bereits jetzt erfüllen wir nicht vollständig die quantitativen Ziele." Der SPD-Politiker wies darauf hin, dass Deutschland einer der wichtigsten Unterstützer der Ukraine sei. "Wir haben 16,8 Milliarden Euro an Hilfen und etwa fünf Milliarden Euro an militärischer Unterstützung an die Ukraine gegeben."
Dass Dänemark und die Niederlande in diesen Tagen der Ukraine F16-Kampfflugzeuge zugesagt haben, begrüßte der Sozialdemokrat. "Wenn es gelingt, die F16 in die ukrainische Airforce zu integrieren, hat die Ukraine die Chance, eines der wesentlichen militärischen Probleme zu lösen und möglicherweise die Lufthoheit zu erringen, was ihr den Kampf gegen Russland wesentlich einfacher macht."
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