Kanzlerdämmerung
Kommentar von Jens Kleindienst zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen
Mainz. (ots)
Montage nach Wahlsonntagen sind in der Bundeshauptstadt Tage der Wahrheit - und der Selbsthypnose. Für Letzteres hat die SPD am Tag nach der Schmach von Thüringen und Sachsen ein eindrucksvolles Beispiel geliefert. Es lässt einen staunen, dass die Partei, die den Bundeskanzler stellt, sich kollektiv auf die Schulter klopft ("kämpfen lohnt"), weil sie zweimal den Sturz unter die Fünf-Prozent-Hürde verhindert hat, in Thüringen übrigens recht knapp.
Immerhin hat Olaf Scholz, mit dem diese peinlichen Ergebnisse nach Hause gehen, sich diesmal zu einer Kommentierung aufgerafft. Nach der Europawahl im Juni hatte er das noch mit einem "Nö" verweigert. Doch was Olaf Scholz zur Aufbereitung beisteuerte, ist bescheiden. Außer dem bekannten "Wir müssen unsere gute und richtige Politik besser kommunizieren" war da eigentlich nichts. Dazu passen die Einlassungen der Parteichefin Saskia Esken, Scholz sei "ein starker Kanzler", und es werde der SPD auch dieses Mal gelingen, in den letzten Monaten vor der Bundestagswahl den Wind zu drehen. Nein, Olaf Scholz ist kein starker Kanzler (mehr), sondern der Chef einer Koalition auf Abruf. Es zeugt von großer Naivität oder besagter Selbsthypnose, wenn sich die Parteispitze an eine Wiederholung des Szenarios von 2021 klammert. Damals profitierte Scholz vom Kandidatenkrieg in der Union und dem völlig missratenen Wahlkampf der Grünen. Wunder geschehen aber nur einmal.
Viel wird davon abhängen, was in drei Wochen in Brandenburg passiert. Kann sich SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke dort halten, verschafft er damit Scholz etwas Luft. Woidke versucht das übrigens, indem er seit Wochen maximale Distanz zum Kanzler hält - welch eine Ironie. Geht das schief, könnte die SPD tatsächlich auf ihren Kamala-Moment zusteuern. Mit dem fliegenden Wechsel von altersschwachen Joe Biden auf Kamala Harris haben die Demokraten vorgemacht, wie man sich mit einem Befreiungsschlag aus einer scheinbar aussichtslosen Lage zurück ins Spiel bringen kann. Verteidigungsminister Boris Pistorius stünde wohl bereit.
Ein Wort noch zur CDU. Sie kann sich zwar als stärkste Kraft der Mitte fühlen. Doch lauern in den mäßigen Wahlerfolgen in Sachsen und Thüringen auch Gefahren. Das nun wohl notwendige Zusammengehen mit den Putin-Verstehern vom BSW verlangt der Union eine Menge ab. Und in der Kanzlerkandidatenfrage tönt es schon wieder verdächtig laut aus München. Noch ist Friedrich Merz nicht am Ziel, auch wenn in Berlin derzeit einiges auf eine nahe Kanzlerdämmerung hindeutet.
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