Das Erste
"Bericht aus Berlin" am Sonntag, 26. September 2010, um 18.30 Uhr im Ersten
München (ots)
Am kommenden Sonntag tagt der Koalitionsausschuss, anschließend trifft sich die Union zur gemeinsamen Präsidiumssitzung von CDU und CSU. Hauptthema: die Neuberechnung der Hartz IV-Sätze. Parallel bestimmt die SPD auf einem Parteitag ihren neuen Kurs. Dazu unsere geplanten Themen:
Schwarz-Gelbe Baustelle: Hartz IV Das Verfassungsgericht hat die Neuberechnung der Hartz IV-Sätze verlangt, am kommenden Montag will Ministerin Ursula von der Leyen liefern. Vor allem der Bedarf von Kindern muss nachvollziehbar berechnet werden. Die Auflagen sind hoch, der politische Spielraum gering. Und doch zerren alle an der Ministerin. Die CSU wettert gegen die Bildungs-Chipkarte, die FDP will nicht mehr Geld ausgeben als bereits im Haushalt eingeplant und ist sich dabei mit dem CDU-Finanzminister einig. Heute sitzen alle zusammen. Autor: Marcus Bornheim Studiogespräch: Volker Kauder, Unions-Fraktionsvorsitzender, zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses Kursbestimmung: Wohin steuert die SPD? Erst die Rückabwicklung der Rente mit 67, dann der Ärger mit Thilo Sarrazin und jetzt werden die Sozialdemokraten in den Umfragen auch noch von den Grünen überholt. Und wohin steuert die SPD? Schwenk nach links oder weiter in die Mitte? Diese Frage muss der Vorsitzende Sigmar Gabriel auf dem Parteitag beantworten und dabei seine Führungsqualitäten beweisen, vor allem jenen, die ihn für sprunghaft halten, wie zuletzt mit der Forderung nach einem Volksentscheid über die Atompolitik. Autorin: Bettina Scharkus Studiogespräch: Sigmar Gabriel, SPD-Parteivorsitzender Moderation: Ulrich Deppendorf
Weitere Informationen zur Sendung finden Sie direkt nach Ausstrahlung unter www.berichtausberlin.de
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