Kölnische Rundschau: zu Ulla Schmidts Dienstwagen
Köln (ots)
Dumm gelaufen. Ausgerechnet in ihrem spanischen Urlaubsort Alicante wird Gesundheitsministerin Ulla Schmidt SPD) der Dienstwagen geklaut. Was einer breiteren Öffentlichkeit überhaupt erst bewusst werden lässt, dass hier etwas nicht stimmt. Dienstwagen im Urlaub? Aber ja doch. Eine Sprecherin beeilte sich, am Wochenende mitzuteilen, dass Schmidt in ihrem spanischen Urlaubsdomizil Seniorenheime besucht und Krankenhäuser angesehen habe. Eine Erklärung, die man sich auf der Zunge zergehen lassen muss. Reicht es denn schon, wenn der Umweltminister im Urlaub eine Windmühle besichtigt, die Bildungsministerin vor einer Schule steht und der Verkehrsminister ein Modell-Boot zu Wasser lässt - und schon darf die gepanzerte Limousine anrollen - quer über den Kontinent? Das ist absurd. Es kann aber auch nicht sein, dass der Dienstwagen dabei sein muss, um im Falle eines Falles eine schnelle Rückkehr nach Deutschland zu gewährleisten. Wenn es wirklich wichtig ist, dann wäre der Weg über die Autobahnen zu langsam. Dann müsste die Flugbereitschaft der Bundeswehr zum Einsatz kommen - ein Service, den Bundesminister ja auch gern in Anspruch nehmen. Es drängt sich also der Verdacht auf, dass hier einige nicht besonders wichtige Vor-Ort-Termine arrangiert wurden, um eine gute Erklärung dafür zu haben, dass der praktische Dienstwagen - mit Chauffeur versteht sich - auch unter südlicher Sonne bereit steht. Wohlgemerkt, es ist nur ein Verdacht. Die Ministerin hat ein Recht darauf, dass ihre Argumente gehört werden. Nur muss sie sich schnell und einleuchtend äußern. Man hätte übrigens auch gern gewusst, ob es andere Kabinettsmitglieder ähnlich halten wie Schmidt. Die Ministerin hatte sich kürzlich des Themas Gesundheitswesen und Korruption angenommen. Vermutlich nicht zu Unrecht. Nur wäre es gut, wenn sie nachweisen könnte, dass sie im Umgang mit Steuermitteln über alle Zweifel erhaben ist.
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