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Donnerstag, 30. September 2004, 22.45 Uhr, Berlin Mitte

Mainz (ots)

Donnerstag, 30. September 2004, 22.45 Uhr
Berlin Mitte
mit Maybrit Illner
Thema: "Verspieltes Vertrauen: Wer glaubt noch der Politik?"
Sie gehen jeden Montag auf die Straße, um zu demonstrieren,
unterschreiben bei Bürgerinitiativen, diskutieren am Stammtisch.
Dann kommt die Wahl, zum Stadtparlament, zum Landtag, zum
Bundestag oder zum Europäischen Parlament - und immer weniger gehen
hin: Das Volk hat das Vertrauen in "die da oben" verloren.
Wahlforscher halten das Volk für unbeteiligt, politikverdrossen,
parteienmüde. Von der Demokratie frustriert. Nach den Kommunalwahlen
in NRW ist die Rede davon, dass alle Parteien in Wahrheit verloren
hätten, auch wenn sich einzelne zum Sieger erklärten. Für die Wähler
kaum nachzuvollziehen.
Doch Politikverdrossenheit ist nicht gleichzusetzen mit
Gleichgültigkeit. Wut, Angst und Unsicherheit der Bürger zehren
immer mehr an der Glaubwürdigkeit der Verantwortlichen in Politik
und Wirtschaft. Jahrelange Versprechen von Sicherheit - egal ob bei
der Rente, der Arbeitslosenhilfe oder den Arbeitsplätzen
- zerplatzen. Mit bedauerlicherweise "schlechte Kommunikation"
versuchen die Politiker diesen Glaubwürdigkeitsverlust zu
entschuldigen. Doch fragt man die Bürger sind es eher
undurchschaubare Hinhaltetaktik, die Wankelmütigkeit der Politiker
und die ewigen Personaldebatten, die zur Verunsicherung beitragen. So
leidet nicht nur die SPD allein unter ihrer "Hartz-Politik," auch die
CDU hat längst ihr Reform-Problem. Nach den Wahlen heißt es dort
plötzlich: Wir brauchen noch schärfere Einschnitte bei
Sozialleistungen und Arbeitnehmerrechten. Die Diskussion um den
Kündigungsschutz kommt zum Beispiel vor dem Hintergrund der Karstadt-
Krise zur Unzeit. Die Umfragewerte der CDU sinken weiter.
Wer gewinnt den Wettlauf um die Reformen? Wer gewinnt den Wettlauf
um die Glaubwürdigkeit? Wird die Politik in Deutschland inzwischen
auf einem völlig losgelösten Raumschiff gemacht? Warum gehen die
Menschen nicht mehr zur Wahl? Geht den Volksparteien tatsächlich das
Volk abhanden? Haben wir die Politiker, die wir verdienen? Diese und
andere Fragen diskutiert Maybrit Illner mit ihren Gästen.
ots-Originaltext: ZDF
Digitale Pressemappe: 
http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=7840

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