Siebert: Datenverlust muss aufgeklärt werden
Berlin (ots)
Zum Verlust von Daten aus den Einsätzen der Bundeswehr in den Jahren 1999 bis 2003 erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Bei dem Verlust von Daten aus den Beständen des Zentrums für Nachrichtenwesen der Bundeswehr handelt es sich um einen außerordentlich ärgerlichen Vorgang. Von einer Beeinträchtigung des Untersuchungsausschusses indes ist nach aktuellem Erkenntnisstand nicht auszugehen. Die Arbeit kommt hier gut voran.
Gleichwohl ist sorgsam zu prüfen, ob die fraglichen Dateien nicht aus Sicherungskopien oder aus den Datenbanken anderer beteiligter Behörden zu rekonstruieren sind. Weiterhin muss geklärt werden, wie es zu dem Vorfall kommen konnte. Es ist jedoch wichtig, in der gegenwärtigen Diskussion keine irreführenden Verantwortlichkeiten zu konstruieren. Zum technischen Defekt kam es 2004, zur Vernichtung im Juli 2005. Sowohl der Fehler bei der Datenspeicherung als auch die anschließende Vernichtung haben sich in der Amtszeit vor der großen Koalition abgespielt. Die aktuelle Regierung trifft in dieser Angelegenheit also keine Schuld.
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