Siebert : Afghanistan-Konzept weiter optimieren
Berlin (ots)
Zum heute veröffentlichten Afghanistan-Konzept der Bundesregierung erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Die neue Afghanistan-Konzeption der Bundesregierung ist ein weiterer deutlicher Schritt in die richtige Richtung. Das Papier benennt unsere bisher gemachten Erfolge, aber identifiziert auch klare Defizite und sagt uns, wo wir nachsteuern müssen.
So ist unser oberstes Ziel nach wie vor, die afghanische Regierung in die Lage zu versetzen, eigenständig die Rahmenbedingungen für einen zügigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wiederaufbau des Landes zu gewährleisten. Deswegen werden wir weiterhin daran arbeiten, die Effektivität der afghanischen Regierung zu verbessern. Um dieses Vorhaben auf eine solide Grundlage zu stellen, erhöhen wir unser ziviles Engagement noch einmal deutlich. Noch 2007 wollen wir die Mittel für entsprechende Projekte um 20 Mio. Euro auf 100 Mio. Euro erhöhen. Für 2008 ist sogar eine Erhöhung auf 125 Mio. geplant. Mit diesen Geldern soll vor allen ein Beitrag für die Infrastruktur und Wirtschaftentwicklung des Landes geleistet werden. Nur so setzen wir nachhaltige Prozesse in Gang und schaffen Alternativen zum Opiumanbau.
Zur Absicherung unserer Bemühungen ist der fortgesetzte Einsatz der Bundeswehr unabdingbar. Eine Rücknahme unseres Engagements würde alle Fortschritte in Frage stellen, die wir in dieser Mission bereits erzielen konnten. Der Schwerpunkt unserer Anstrengungen wird aber weiterhin klar im Norden des Landes liegen, wo es uns in der Vergangenheit bereits gelungen ist, durch eine gute Mischung von Aufbauhilfe und militärischen Schutz erfolgreich Akzente zu setzen.
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