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CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Börnsen: Kultur hat Geltung in dieser Regierung

Berlin (ots)

Anlässlich der ersten Lesung des Bundeshaushalts
2008 im Deutschen Bundestag erklärt der kultur- und medienpolitische 
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) 
MdB:
Zum dritten Mal in Folge ist eine Erhöhung des 
Bundeskulturhaushalts gelungen: Er steigt für das kommende 
Haushaltsjahr um 1,3 % auf rund 1,1 Milliarden Euro. Das ist ein 
Riesenerfolg von und für Staatsminister Bernd Neumann MdB. Unter der 
Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel dokumentiert diese 
Bundesregierung einmal mehr, welch hohe Bedeutung sie der Kultur 
zumisst.
Eine gezielte Schwerpunktsetzung im neuen Haushaltsjahr zeigt, in 
welcher kultur- und geschichtspolitischen Verantwortung sich die 
Bundesregierung sieht. Herausragend ist dabei die Verdoppelung der 
Ansätze für die Gedenkstättenförderung auf rund 20 Millionen Euro.
Dies entspricht der Koalitionsvereinbarung, die eine Fortschreibung 
des Gedenkstättenkonzepts festgelegt hat. Dabei werden zum einen 
national bedeutsame Gedenkstätten zur NS-Terrorherrschaft verstärkt 
unterstützt und wird zum anderen - ebenso wie im Koalitionsvertrag 
vorgesehen- die Aufarbeitung des SED-Unrechtsregimes vorangebracht.
Dass die Bundesregierung ihren erinnerungspolitischen Auftrag ernst 
nimmt, zeigt sich auch darin, dass sie den Bundeszuschuss für die 
Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden um 355.000 Euro erhöht, 
damit der aufgrund der erfreulich dauerhaft hohen Besucherzahlen 
entstandene finanzielle Mehrbedarf der Stiftung gedeckt werden kann.
Der Bundeskulturhaushalt 2008 unterstreicht auch, dass der Bund 
seine kulturpolitische Verpflichtung für national bedeutungsvolle 
Kulturgüter wahrnimmt: Dabei ist insbesondere die Stiftung Weimarer 
Klassik zu nennen. Sie wird sowohl vom Bund als auch vom Land 
Thüringen im Jahr 2008 jeweils 1,3 Millionen Euro mehr erhalten, was 
einer Steigerung von 20 % entspricht. Für 2009 und 2010 sind weitere 
Erhöhungen vorgesehen, so dass die Stiftung ab 2010 dauerhaft 
zusätzliche in Mittel in Höhe von 4 Millionen Euro zur Verfügung hat.
Wenn wir das kulturelle Erbe unseres ganzen Landes bewahren wollen, 
dann kann sich die Kulturpolitik des Bundes nicht auf die Hauptstadt 
Berlin konzentrieren: Und das muss gerade für die Kulturhauptstadt 
Weimar, den Symbolort der deutschen Klassik mit ihrem umfassenden 
kulturellen Potential, den Geburtsort der Weimarer Republik gelten.
Auch der Zuschuss für die Mitteldeutsche Barockmusik in Höhe von 
800.000 Euro, die mit zahlreichen Festivals und Konzerten den großen 
mitteldeutschen Komponisten wie Bach, Händel, Schütz oder Telemann 
gewidmet ist, unterstreicht die Verantwortung des Bundes in der 
Kulturpolitik für die kulturelle Vielfalt in Deutschland. In diesem 
Zusammenhang sei auch die Unterstützung der Kulturhauptstadt Essen in
Höhe von 10 Millionen Euro im Jahr 2010 genannt.
Und schließlich wird auch der Etat der Deutschen Welle um 4 
Millionen Euro aufgestockt. Damit wird wiederum ein Anspruch aus dem 
Koalitionsvertrag erfüllt, die Deutsche Welle in der Wahrnehmung 
ihrer Ausgaben zu stärken. Die zusätzlichen Mittel kommen neben der 
Realisierung der Kooperation mit ARD und ZDF insbesondere dem 
arabischen Programm zugute. Damit kann der Dialog mit den arabischen 
Ländern und dem Iran verstärkt werden, was vor dem Hintergrund der 
aktuellen Entwicklungen unverzichtbar ist.
Insgesamt also ein ausgewogener Haushaltsansatz, den wir begrüßen.
Die weiteren parlamentarischen Beratungen werden zeigen, ob und an 
welchen Stellen wir noch Änderungsbedarf sehen. Zunächst aber freuen 
wir uns darüber, in welch guten Händen sich die Kulturpolitik bei 
dieser Bundesregierung befindet.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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