Börnsen: Kultur hat Geltung in dieser Regierung
Berlin (ots)
Anlässlich der ersten Lesung des Bundeshaushalts 2008 im Deutschen Bundestag erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Zum dritten Mal in Folge ist eine Erhöhung des Bundeskulturhaushalts gelungen: Er steigt für das kommende Haushaltsjahr um 1,3 % auf rund 1,1 Milliarden Euro. Das ist ein Riesenerfolg von und für Staatsminister Bernd Neumann MdB. Unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel dokumentiert diese Bundesregierung einmal mehr, welch hohe Bedeutung sie der Kultur zumisst.
Eine gezielte Schwerpunktsetzung im neuen Haushaltsjahr zeigt, in welcher kultur- und geschichtspolitischen Verantwortung sich die Bundesregierung sieht. Herausragend ist dabei die Verdoppelung der Ansätze für die Gedenkstättenförderung auf rund 20 Millionen Euro. Dies entspricht der Koalitionsvereinbarung, die eine Fortschreibung des Gedenkstättenkonzepts festgelegt hat. Dabei werden zum einen national bedeutsame Gedenkstätten zur NS-Terrorherrschaft verstärkt unterstützt und wird zum anderen - ebenso wie im Koalitionsvertrag vorgesehen- die Aufarbeitung des SED-Unrechtsregimes vorangebracht. Dass die Bundesregierung ihren erinnerungspolitischen Auftrag ernst nimmt, zeigt sich auch darin, dass sie den Bundeszuschuss für die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden um 355.000 Euro erhöht, damit der aufgrund der erfreulich dauerhaft hohen Besucherzahlen entstandene finanzielle Mehrbedarf der Stiftung gedeckt werden kann.
Der Bundeskulturhaushalt 2008 unterstreicht auch, dass der Bund seine kulturpolitische Verpflichtung für national bedeutungsvolle Kulturgüter wahrnimmt: Dabei ist insbesondere die Stiftung Weimarer Klassik zu nennen. Sie wird sowohl vom Bund als auch vom Land Thüringen im Jahr 2008 jeweils 1,3 Millionen Euro mehr erhalten, was einer Steigerung von 20 % entspricht. Für 2009 und 2010 sind weitere Erhöhungen vorgesehen, so dass die Stiftung ab 2010 dauerhaft zusätzliche in Mittel in Höhe von 4 Millionen Euro zur Verfügung hat. Wenn wir das kulturelle Erbe unseres ganzen Landes bewahren wollen, dann kann sich die Kulturpolitik des Bundes nicht auf die Hauptstadt Berlin konzentrieren: Und das muss gerade für die Kulturhauptstadt Weimar, den Symbolort der deutschen Klassik mit ihrem umfassenden kulturellen Potential, den Geburtsort der Weimarer Republik gelten.
Auch der Zuschuss für die Mitteldeutsche Barockmusik in Höhe von 800.000 Euro, die mit zahlreichen Festivals und Konzerten den großen mitteldeutschen Komponisten wie Bach, Händel, Schütz oder Telemann gewidmet ist, unterstreicht die Verantwortung des Bundes in der Kulturpolitik für die kulturelle Vielfalt in Deutschland. In diesem Zusammenhang sei auch die Unterstützung der Kulturhauptstadt Essen in Höhe von 10 Millionen Euro im Jahr 2010 genannt.
Und schließlich wird auch der Etat der Deutschen Welle um 4 Millionen Euro aufgestockt. Damit wird wiederum ein Anspruch aus dem Koalitionsvertrag erfüllt, die Deutsche Welle in der Wahrnehmung ihrer Ausgaben zu stärken. Die zusätzlichen Mittel kommen neben der Realisierung der Kooperation mit ARD und ZDF insbesondere dem arabischen Programm zugute. Damit kann der Dialog mit den arabischen Ländern und dem Iran verstärkt werden, was vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen unverzichtbar ist.
Insgesamt also ein ausgewogener Haushaltsansatz, den wir begrüßen. Die weiteren parlamentarischen Beratungen werden zeigen, ob und an welchen Stellen wir noch Änderungsbedarf sehen. Zunächst aber freuen wir uns darüber, in welch guten Händen sich die Kulturpolitik bei dieser Bundesregierung befindet.
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