Siebert: Besondere Verantwortung beim UNIFIL-Mandat
Berlin (ots)
Zur heute beschlossenen Verlängerung des Libanon-Mandats UNIFIL erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Es ist gut und wichtig, dass wir im Bundestag heute die Verlängerung des UNIFIL-Mandates beschließen konnten. Durch unser Mandat haben wir bereits im vergangenen Jahr dazu beigetragen, diese Schlüsselregion auf einen Weg dauerhafter Stabilität zu bringen. Seit dem Beginn unseres Einsatzes im November 2006 hat sich die dortige Sicherheitssituation erheblich verbessert. Diesen Erfolg wollen wir jetzt langfristig absichern.
Der UNIFIL-Mission der Bundeswehr kommt deshalb ein besonderes Gewicht zu. Durch den Einsatz unserer Marine stellen wir sicher, dass auf dem Seeweg keine weiteren Waffen in diesen krisengeschüttelten Bereich geschmuggelt werden. Hierbei arbeiten wir eng mit den libanesischen Sicherheitskräften zusammen.
Aber auch aus unserem besonderen Verhältnis zum Staat Israel und der gesamten Region ergibt sich für uns eine Verantwortung bei der Wahrnehmung unseres UNIFIL-Mandates, der wir gerne nachkommen. Davon unbenommen ist jedoch unsere Akzeptanz als unabhängiges Land im Rahmen dieser UN-Mission. Der gute Ruf, den wir bei allen betroffenen Parteien bei der Vermittlung im Nahost-Konflikt genießen, ermöglicht es uns, auch bei der UNIFIL-Mission eine Rolle des "ehrlichen Maklers" einzunehmen, was von allen beteiligten Nationen honoriert wird.
Durch unser fortgesetztes Engagement leisten wir einen wichtigen Beitrag zu einer friedlichen Entwicklung im Nahen Osten.
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