Reiche: Deutschland auf Wachstumspfad- Forschung und Entwicklung Schlüssel für mehr Wachstum
Berlin (ots)
Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum Haushalt des Ministeriums für Bildung und Forschung erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:
Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung macht deutlich, Forschung und Entwicklung sind der Schlüssel für mehr Wachstum. Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung steigen erfreulicherweise deutlich um 8 % auf 9,187 Milliarden Euro.
Mit dem Sechs-Milliarden-Euro-Programm leistet die Bundesregierung einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung des Drei-Prozent-Ziels, das die europäischen Staats- und Regierungschefs im Jahr 2000 in Lissabon vereinbart haben. Damit setzt die Bundesregierung ein Aufbruchsignal für die Zukunftsfähigkeit des Forschungs- und Produktionsstandortes Deutschland.
Bis 2010 soll der FuE-Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in der Europäischen Union auf drei Prozent wachsen. Die Wirtschaft soll zwei Drittel, der Staat - das heißt Bund und Länder gemeinsam - ein Drittel beitragen. Die Bundesregierung tritt mit diesen Maßnahmen in Vorleistung, jetzt sind die Länder und insbesondere die Wirtschaft gefordert, auch ihren Beitrag zu leisten.
Gleichzeitig leistet die Bundesregierung einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der beruflichen Ausbildung.
Mit den Leitlinien zur Modernisierung der beruflichen Bildung wird mehr Durchlässigkeit im Bildungssystem geschaffen und neue Integrations- und Ausbildungschancen für junge Menschen gewährleistet.
Außerdem wird die Bundesregierung im Wintersemester 2008/2009 zusätzliche Mittel für die Ausbildungsförderung bereitzustellen, mit denen Leistungsverbesserungen beim BAföG möglich werden. Neben der Anpassung der Bedarfssätze und der Freibeträge wird erstmals ein Betreuungszuschlag für Studierende mit Kindern eingeführt. Zudem wird die Förderung von Migrantinnen und Migranten verbessert und das Auslandsstudium erleichtert.
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