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Reiche: Deutschland auf Wachstumspfad- Forschung und Entwicklung Schlüssel für mehr Wachstum

Berlin (ots)

Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen
Bundestag zum Haushalt des Ministeriums für Bildung und Forschung 
erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der 
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:
Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung macht deutlich, Forschung
und Entwicklung sind der Schlüssel für mehr Wachstum.
Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung steigen erfreulicherweise 
deutlich um 8 % auf 9,187 Milliarden Euro.
Mit dem Sechs-Milliarden-Euro-Programm leistet die Bundesregierung
einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung des Drei-Prozent-Ziels, das
die europäischen Staats- und Regierungschefs im Jahr 2000 in Lissabon
vereinbart haben. Damit setzt die Bundesregierung ein Aufbruchsignal 
für die Zukunftsfähigkeit des Forschungs- und Produktionsstandortes 
Deutschland.
Bis 2010 soll der FuE-Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in der 
Europäischen Union auf drei Prozent wachsen. Die Wirtschaft soll zwei
Drittel, der Staat - das heißt Bund und Länder gemeinsam - ein 
Drittel beitragen. Die Bundesregierung tritt mit diesen Maßnahmen in
Vorleistung, jetzt sind die Länder und insbesondere die Wirtschaft 
gefordert, auch ihren Beitrag zu leisten.
Gleichzeitig leistet die Bundesregierung einen wichtigen Beitrag 
zur Verbesserung der beruflichen Ausbildung.
Mit den Leitlinien zur Modernisierung der beruflichen Bildung wird
mehr Durchlässigkeit im Bildungssystem geschaffen und neue 
Integrations- und Ausbildungschancen für junge Menschen 
gewährleistet.
Außerdem wird die Bundesregierung im Wintersemester 2008/2009 
zusätzliche Mittel für die Ausbildungsförderung bereitzustellen, mit 
denen Leistungsverbesserungen beim BAföG möglich werden. Neben der 
Anpassung der Bedarfssätze und der Freibeträge wird erstmals ein 
Betreuungszuschlag für Studierende mit Kindern eingeführt. Zudem wird
die Förderung von Migrantinnen und Migranten verbessert und das 
Auslandsstudium erleichtert.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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