Börnsen/Mißfelder: "Fall Mohammed" geht weiter - europäische Pressefreiheit bedroht
Berlin (ots)
Anlässlich der Todesdrohungen von Al-Kaida gegen den schwedischen Kunstprofessor Lars Vilks erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der zuständige Berichterstatter, Philipp Mißfelder MdB:
Eine Gruppe von Al-Kaida bedroht die freiheitliche Demokratie in Europa nicht nur durch brutale Attentate und Anschlagsversuche, sondern auch durch Todesdrohungen gegen Künstler und Journalisten. Wegen einer neuen Mohammed-Karikatur in einer schwedischen Zeitung hat sie zur Ermordung des Karikaturisten und Kunstprofessors Lars Vilks aufgerufen und ein Kopfgeld von 100.000 Dollar ausgesetzt.
Damit wird die westliche Welt in ihrem Werteverständnis fundamental erschüttert. Denn die Freiheit der Kunst ebenso wie das Recht auf freie Meinungsäußerung sind für das Funktionieren freier und demokratischer Staatswesen unerlässlich. Es geht im Grundsatz um das kulturelle Selbstverständnis Europas und des christlichen Abendlandes!
Diese fortgesetzten Gewaltakte gegen die Kunst- und Meinungsfreiheit sind zentraler Bestandteil eines Kulturkampfes der Al-Kaida-Gruppen. Alle Verantwortlichen sind nachdrücklich aufgerufen, dem entgegenzutreten. Auf sich allein gestellt aber kommen die europäischen Staaten in wachsende Probleme. Daher ist hier besonders auch die Europäische Union gefordert. Die bisherigen europäischen Reaktionen auf Drohungen wie diese, aber auch z. B. auf die Ermordung von Christen in der Türkei im Frühjahr, waren unbefriedigend. Nur gemeinsam werden die europäischen Demokraten ihr Staatswesen und ihre Werte verteidigen können!
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