Fromme: Zuspitzungen gegenüber Deutschland wurden nicht belohnt - Hoffnung im Verhältnis zu Polen
Berlin (ots)
Zu den Ergebnissen der Parlamentswahlen in Polen erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:
Das Ergebnis der Parlamentswahlen in Polen ist gleich in mehrerer Hinsicht zu begrüßen; hat es doch gezeigt, die Menschen in Polen sind weder europafeindlich noch deutschlandfeindlich eingestellt. Die lange verfolgte Strategie der bisher regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit, durch Zuspitzungen im deutsch-polnischen Verhältnis, innenpolitisch Nutzen zu ziehen, ist auf ganzer Linie gescheitert.
In den vergangenen Monaten waren die Zuspitzungen gegenüber Deutschland und Europa zu einer echten Belastung des bilateralen Verhältnisses geworden, jetzt sind sie auf die Regierung selbst zurückgeschlagen.
Über lange Zeit wurden Institutionen in Polen danach besetzt, ob sie im deutsch-polnischen Verhältnis deutschlandkritisch genug eingestellt waren. Ein Beispiel bildet der Deutschlandbeauftragte der polnischen Regierung, Prof. Dr. Mariusz Muszynski.
Mit seiner jüngsten Veröffentlichung über die Berichterstattung deutscher Medien über Polen hat der Deutschlandbeauftragte der polnischen Regierung keinen guten Beitrag für das deutsch-polnische Verhältnis geleistet. Dass der Deutschlandbeauftragte der polnischen Regierung, Prof. Dr. Mariusz Muszynski, seine Aufgabe anders versteht, als gemeinhin die meisten anderen Länderbeauftragten auf dieser Welt, daran hat man sich inzwischen fast schon gewöhnt. Dennoch ruft die massive und stakkatohaft vorgetragene Kritik doch ein Stück Betroffenheit hervor.
Solange Prof. Muszynski als Deutschlandbeauftragter im Amt ist, ist kaum ein einziger Satz zu hören oder zu lesen gewesen, der wohlmeinendes oder gar freundliches über Deutschland beinhaltet hat.
In seiner neuesten Publikation "Die Deutschen über Polen und die Polen" setzt Muszynski seine Angriffe auf Deutschland fort. Diesmal sind die Medien, vor allem die Zeitungen und ihre Journalisten das Ziel. Ob "Süddeutsche Zeitung", "Frankfurter Allgemeine", "tageszeitung" oder "Die Welt", alle werden als latent polenfeindlich identifiziert, Journalisten namentlich genannt und an den Pranger gestellt.
Auch die Koordinatorin der Bundesregierung für die deutsch-polnische Zusammenarbeit, Prof. Dr. Gesine Schwan, die weiß Gott nicht durch die Vermittlung eines negativen Bildes von Polen in der Öffentlichkeit aufgefallen ist, wird zu den Kritikern gerechnet.
Die Polen haben am Sonntag einen Regierungswechsel gewählt und damit auch einen Politikwechsel. Es besteht die Hoffnung, dass sich die deutsch-polnischen Beziehungen jetzt rasch normalisieren werden und wir zu einem guten Miteinander zurückfinden werden. In diesem Sinne ist der Wahltag in Polen ein gutes Signal sowohl für das deutsch-polnische Verhältnis, aber auch ein gutes Signal an Europa.
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