Börnsen: Starker Kulturstandort Deutschland ist gut für den Wirtschaftsstandort
Berlin (ots)
Anlässlich der Diskussion um den ermäßigten Mehrwertsteuersatz erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Kulturgüter muss erhalten bleiben. Über alle Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg ist man sich über den herausragenden Stellenwert von Kultur in der Gesellschaft einig. Der Kulturförderung kommt somit auch eine besondere Bedeutung zu.
Daher haben alle den Beschluss von Genshagen im Januar 2006 begrüßt, die Mehrwertsteuer für Bücher, Noten oder Kunstgegenstände nicht auf 19% zu erhöhen, sondern bei 7% unverändert zu belassen. Dieser Beschluss hat weiterhin seine Berechtigung: Zum einen ist es eine stete Aufforderung an die Kulturschaffenden, die Kulturszene auch in Zukunft zu qualifizieren und attraktiv zu machen. Zum anderen ist der ermäßigte Mehrwertsteuersatz unverzichtbar zur Stärkung der Kulturwirtschaft. Ihre positive Weiternetwicklung hängt naturgemäß davon ab, ob sich die Menschen in unserem Land auch Kulturgüter leisten können. Wenn wir die Kulturwirtschaft als Motor für Wachstum und Beschäftigung stärken wollen, dann muss der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Kulturgüter erhalten bleiben. Sowohl der Deutsche Bundestag mit seinen erst kürzlich getroffenen Entscheidungen als auch die Bundesregierung haben sich die Kräftigung der Kulturwirtschaft auf ihre Fahnen geschrieben. Nun müssen wir alles daran setzen, diese Grundsatzentscheidungen nicht auszuhöhlen.
Eine Überprüfung der Vergünstigungen insgesamt ist verständlich und dient der Glaubwürdigkeit in der Steuerpolitik. Doch bei Lebensmitteln und Kultur dürfen keine Einschnitte vorgenommen werden. Weder darf die Nahrungs-Grundversorgung in Frage gestellt werden noch die Kulturförderung. Denn wer den Kulturstandort Deutschland gefährdet, setzt auch beim Wirtschaftsstandort Deutschland die sich abzeichnende Dynamik aufs Spiel.
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