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Siebert: Mut neue Wege zu beschreiten

Berlin (ots)

In seiner Rede zum Verteidigungshaushalt erklärt
der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, 
Bernd Siebert MdB:
Wir freuen uns sehr, dass der Bundesminister der Verteidigung, Dr.
Franz Josef Jung, für 2008 eine Verstärkung des 
Verteidigungshaushalts von über 1 Milliarde Euro erreichen konnte. 
Insgesamt planen wir eine Steigerung um rund 2 Milliarden Euro, über 
die Zeitachse der nächsten vier Jahre.
Zwar muss ein Großteil des Geldes dafür aufgewendet werden, 
Versäumnisse der Vergangenheit auszugleichen. Trotzdem erreichen wir 
unter dem Strich eine strukturelle Verbesserung unserer Spielräume 
für Investitionen. So konnten wir bereits durch die verstärkte 
Beschaffung geschützter Fahrzeuge die Sicherheit unserer Soldaten im 
Einsatz deutlich erhöhen. Durch das Einsatz-Weiterverwendungsgesetz 
haben wir außerdem die soziale Absicherung der Soldaten grundlegend 
verbessert.
Trotz dieser Fortschritte bewegen wir uns mit dem aktuellen Budget
an der Grenze dessen, was mindestens notwenig ist, um die 
Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu erhalten. Um unseren Weg der 
Transformation der Bundeswehr weiter fortzusetzen, sind weitere 
Investitionen notwendig. Besonders bei der Ausrüstung, aber auch beim
Zustand der Kasernen, besteht nach wie vor Anschaffungs- und 
Modernisierungsbedarf. Nur so können die Streitkräfte ihren 
Herausforderungen gerecht werden.
In den Zeiten knapper Mittel müssen wir deswegen auch den Mut 
haben, neue Wege zu beschreiten. Beispielgebend sind etwa 
Kooperationsmodelle mit der Privatwirtschaft, die es der Bundeswehr 
ermöglichen, sich auf ihre Kernkompetenzen zu konzentrieren. In der 
Zukunft könnten uns alternative Finanzierungsmodelle eine Basis 
bieten, notwendige Beschaffungen zu ermöglichen. Wenn es um die 
Sicherheit unserer Soldaten und die Einsatzbereitschaft der 
Bundeswehr geht, sollten wir in jede Richtung denken.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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