Götz: Schuldenabbau und Investitionen - Weichen richtig gestellt
Berlin (ots)
Zum ausgehenden Kassenjahr 2007 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
Der Aufschwung kommt in den Rathäusern und Landratsämtern vor Ort an. Die Kommunen erwirtschafteten in den ersten 9 Monaten des Jahres 2007 einen Überschuss von 3,7 Milliarden Euro. Das sind 3,2 Milliarden Euro mehr als im Vorjahreszeitraum. Verantwortlich für die gute Kassenlage sind der Gemeindeanteil an der wachsenden Einkommensteuer und die steigenden Gewerbesteuereinnahmen.
Neben der Reduktion der Kreditmarktschulden um 2,5 Milliarden Euro ermöglichten die Mehreinnahmen den Kommunen in den ersten drei Quartalen auch mehr Sachinvestitionen vor Ort. Diese Investitionen verbessern nicht nur Qualität der Standorte, sondern tragen auch selbst zur wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland positiv bei.
Schuldenabbau und Investitionen - die Kommunen können mit ihrem Geld sinnvoll wirtschaften. Man muss ihnen nur die Gelegenheit dazu einräumen. Die unionsgeführte Bundesregierung hat dies von Anfang an erkannt. Mit der Überwindung der kommunalen Finanzmisere sind die Weichen richtig gestellt.
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell