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Steinbach: Grausame Steinigungen im Iran ächten

Berlin (ots)

Anlässlich von Presseberichten über weitere
Todesurteile durch Steinigungen im Iran erklärt die Sprecherin für 
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, 
Erika Steinbach MdB:
In letzter Zeit häufen sich Berichte darüber, dass iranische 
Gerichte Todesurteile durch Steinigung aussprechen. So hat der 
Oberste Strafgerichtshof im Iran erst Anfang Februar wieder zwei 
junge Frauen wegen angeblichen Ehebruchs zum Tod durch Steinigung 
verurteilt.
Diese Fälle reihen sich ein in eine Vielzahl von haarsträubenden 
Urteilen gegenüber iranischen Frauen. Diesen wird vor Gericht selten 
Glauben geschenkt. Ihre Zeugenaussagen gelten nur, wenn sie von 
mindestens zwei Männern bestätigt werden. Vielen Frauen fehlt für 
eine Verteidigung vor Gericht zudem das Geld.
Steinigungen gehören zu den besonders grausamen Methoden der 
Vollstreckung einer Todesstrafe. Dabei werden die Opfer in Tücher 
gewickelt, bis zum Rumpf eingegraben und anschließend so lange mit 
Steinen beworfen, bis sie Stunden später qualvoll an ihren inneren 
Verletzungen sterben.
Die jüngsten Verurteilungen zum Tod durch Steinigung geschehen 
ungeachtet der Tatsache, dass sich der Iran bereits 2002 zu einem 
Vollstreckungs-Moratorium verpflichtet hatte. Trotzdem ist es im Juli
2007 in der Provinz Qazvin zur Durchführung einer Steinigung 
gekommen. Damit verstößt der Iran nicht zuletzt gegen den von ihm 
ratifizierten Internationalen Pakt über bürgerliche und politische 
Rechte.
Diese Entwicklungen verkörpern einen neuen Tiefpunkt für die 
Menschenrechte im Iran. Als Arbeitsgruppe Menschenrechte der 
CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordern wir die iranische Regierung auf, 
alle anstehenden Steinigungen auszusetzen und auf die Abschaffung der
Todesstrafe hinzuarbeiten.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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