Vaatz: Verantwortung der EU für Simbabwe
Berlin (ots)
Anlässlich des heute in Scharm el Scheich beginnenden Gipfeltreffens der Afrikanischen Union erklärt der in der CDU/CSU Bundestagsfraktion für Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte zuständige Stellvertretende Vorsitzende, Arnold Vaatz MdB:
Südafrika weigert sich, seine Verpflichtung als regionale Ordnungsmacht in Afrika wahrzunehmen. Es ist zu hoffen, dass die Afrikanische Union heute endlich zu einer klaren Sprache zu den eklatanten Menschenrechtsverletzungen in Simbabwe findet. Die Berichte vom Vorbereitungstreffen der AU-Außenminister geben dazu jedoch wenig Hoffnung.
Die Europäische Union muss daher endlich Verantwortung für Simbabwe übernehmen. Sie darf Mugabe nicht als Sprecher es akzeptieren. Sie sollte sich bei den jetzt erforderlichen Schritten von der simbabwischen Opposition beraten lassen.
Selten war die Verantwortung der Europäischen Union so groß, wie heute: Geht es in Simbabwe weiter so wie bisher, kann das Hunderttausende von Menschen das Leben kosten.
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