Siebert: UNIFIL ist eine Erfolgsgeschichte
Berlin (ots)
Zur gestern beschlossenen Verlängerung der Mandate für die Libanon-Mission UNIFIL sowie der Beobachtermission UNMIS im Südsudan und der Unterstützungsmission UNAMID in Darfur erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Im Deutschen Bundestag haben wir gestern die Verlängerung des UNIFIL-Mandates beschlossen. Der Mandatsumfang konnte von 1400 auf 1200 Soldatinnen und Soldaten reduziert werden, was sich aus Änderungen in der Struktur des internationalen Marineverbandes ergab, aber auch Ausdruck des positiven Verlaufes der Mission ist.
Die Libanon-Mission ist eine Erfolgsgeschichte für die deutsche Sicherheitspolitik. Im Rahmen von UNIFIL unterstützt die deutsche Marine die seeseitige Absicherung der UN-Mission im Libanon. Damit helfen wir, den Waffenschmuggel in dieser Region zu unterbinden. Außerdem haben wir bei der Ausbildung der libanesischen Marine neue Schwerpunkte gesetzt, um sie in die Lage zu versetzen, in ihrem Bereich selbsttragende Sicherheit zu gewährleisten.
Ebenfalls verlängert haben wir die Bundestagsmandate für UNMIS und UNAMID im Südsudan und in Darfur. Die humanitäre Situation in dieser Konfliktregion ist nach wie vor dramatisch. Durch unser Engagement bei diesen Missionen wollen wir einen Beitrag zur Verbesserung der Lage leisten und außerdem unser Verantwortungsbewusstsein gegenüber dieser Region dokumentieren.
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