Fischer/Hofbauer: 2-Milliarden-Investitionsprogramm sichert und schafft Arbeitsplätze in Deutschland
Berlin (ots)
Anlässlich der heutigen Vorstellung des Innovations- und Investitionsprogramms "Verkehr" erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB sowie der zuständige Berichterstatter für den Haushalt, Klaus Hofbauer MdB:
Das heute von der Bundesregierung vorgestellte Investitionsprogramm umfasst konkrete Verkehrsprojekte und Maßnahmen mit einem Volumen von jeweils 1 Milliarde Euro in 2009 und 2010. Dieses von der Koalition aufgelegte Programm sichert Investitionen in laufende und neue Projekte. Es wird ein Personenbahnhofsprogramm aufgelegt sowie die Mittel für die Lärmsanierung verstärkt. Diese Investitionen sind für Deutschland als Haupttransitland in Europa dringend notwendig, um die Infrastruktur als Lebensader der deutschen Volkswirtschaft dem Bedarf anzupassen.
Das Investitionsprogramm ist auch ein Arbeitsplatzprogramm, denn es sichert und schafft rd. 20.000 Arbeitsplätze in Deutschland.
Zielsetzung der Verkehrspolitik muss es sein, diese Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur auch über 2010 hinaus auf hohem Niveau zu sichern.
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