Fischer: Entwicklung Afrikas bleibt großes politisches Ziel
Berlin (ots)
Zum Afrika-Tag am 11. Januar 2009 erklärt der afrikapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hartwig Fischer MdB:
Afrika bleibt ein Kontinent mit Licht und Schatten. Allzu oft wird das Bild von Afrika von Hunger, Leid und Flucht geprägt. Die Konflikte in Simbabwe, Darfur und der Demokratischen Republik Kongo haben im letzten Jahr an Dramatik und Schärfe gewonnen. Die Cholera-Epidemie in Simbabwe hat aufgrund fehlender ärztlicher und humanitärer Versorgung bisher mehr als 1.700 Opfer gefordert. Im Ostkongo sind seit Juni 2008 infolge anhaltender Kämpfe mehr als 250.000 Menschen vertrieben worden und zu Beginn des Jahres erste Fälle von Ebola-Infektionen aufgetreten. Immer mehr Menschen fliehen vor dem Elend und versuchen ihr Glück in einer waghalsigen, oft tödlich endenden Flucht über das Mittelmeer nach Europa. Nun gilt es, dass die UN gemeinsam mit der Weltgemeinschaft Einigkeit und Durchsetzungsvermögen beweist, um dem Sterben und Leiden der Menschen, gerade von Frauen und Kindern, in den Konfliktstaaten ein Ende zu setzen.
Aber es gibt auch Licht in Afrika, und es wird stärker: So haben die knappen Präsidentschaftswahlen und der daraus resultierende friedliche Übergang der Regierung in Ghana gezeigt, dass Demokratie in Afrika funktionieren kann und auf dem Vormarsch ist. Immer mehr afrikanische Staaten schließen sich dem NEPAD-Prozess (New Partnership for Africa's Development) und dem APRM-Prozess (African Peer Review Mechanism) an. So wurde der Haushalt des Staates Botswana vor wenigen Jahren zu etwa 80 % von der Weltgemeinschaft finanziert, aber infolge enormer Anstrengungen der Bevölkerung und umfassender Reformen der Staatsregierung kann Botswana nun seinen Haushalt selber aufbringen. Außerdem wurde mit der Verbesserung des Gesundheitssystems die Rate der Aids-Neuinfizierungen erheblich gesenkt und die Schulpflicht für Kinder eingeführt. Solche "Leuchttürme in Afrika" müssen wir auf ihrem Weg weiter unterstützen, denn nur so können wir die anderen Staaten überzeugen, dass dies der richtige Weg ist.
Aber auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit muss ausgebaut werden. Durch Technologie-Transfer, berufliche Bildung und Public-Private-Partnership-Projekte in den Ländern können wir dem Wissensabfluss entgegenwirken und Wertschöpfung auf beiden Seiten erzielen.
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