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CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Götz: Zukunftsinvestitionen vor Ort sichern Arbeitsplätze

Berlin (ots)

Zum aktuellen Stand der Umsetzung des
Zukunftsinvestitionsgesetzes und der Umfrage des Bundeskanzleramts 
unter den Staats- und Senatskanzleien der Länder erklärt der 
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz
MdB:
Nach Angaben der Länder zum kommunalen Investitionsprogramm, das 
der Bund mit 10 Mrd. Euro für 2009 und 2010 fördert, gab es Ende 
August 2009 bereits Aufträge an Unternehmen für Projekte mit einem 
Investitionsvolumen von insgesamt knapp 6 Mrd. Euro. Darunter gibt es
Projekte mit einem Investitionsvolumen von knapp 4 Mrd. Euro, die 
bereits im Bau oder in der Beschaffung sind.
Das Maßnahmenpaket der unionsgeführten Bundesregierung zeigt also 
Wirkung. Die von uns initiierten Zukunftsinvestitionen stärken den 
Wirtschaftsstandort Deutschland nachhaltig. Außerdem sichern sie zur 
Krisenzeit insbesondere im Baugewerbe und im Handwerk wertvolle 
Arbeitsplätze.
In den Städten, Gemeinden und Landkreisen werden die Mittel in 
erster Linie für Bildungsinfrastruktur verwendet. Durch die 
Investitionsorientierung führt ein deutlich höherer Anteil der 
Ausgaben nicht nur heute, sondern auch in der Zukunft zu Erträgen. 
Ein Beispiel dafür ist der Schwerpunkt energetische Sanierung. Von 
diesen Maßnahmen profitiert nicht nur die Umwelt. Sie kommen vor 
allem auch den Kommunen selbst zugute, denn eine energetisch sanierte
Schule spart Unterhaltskosten. Die geförderten Investitionen führen 
damit nicht in erster Linie zu Folgekosten, sondern entlasten die 
späteren Haushalte der Empfänger der Finanzhilfen.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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