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CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Uhl: Datenaustausch verbessern

Berlin (ots)

Zum gescheiterten Anschlag auf ein
US-amerikanisches Passagierflugzeug erklärt der innenpolitische 
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
Bei dem aktuellen Fall bedarf es einer minutiösen Aufklärung, 
insbesondere um zukünftige Vorkommnisse zu verhindern. Dass 
Sprengstoff an Bord eines Flugzeuges gebracht werden kann, ist für 
sich genommen bemerkenswert. Der gescheiterte Anschlag gibt uns 
jedoch vor allem eine Frage auf: Wie kann eine Person, über deren 
Gefährlichkeit es in einem EU-Land bereits Erkenntnisse gibt, 
ungehindert in einem anderen EU-Land in ein Flugzeug steigen? Auch 
bei Transitreisenden dürfen hier keine Abstriche bei der Sicherheit 
gemacht werden.
Grundsätzlich zeigt der Vorfall, dass wir den Datenaustausch mit 
unseren Partnerländern verbessern müssen. Wenn jemand, der unsere 
Sicherheit gefährden könnte, in die EU oder unser Land ein- oder 
ausreist, so müssen wir darüber informiert sein. Nicht zuletzt 
deshalb haben wir im Koalitionsvertrag auch die zukünftige 
Einrichtung einer Visa-Warndatei vorgesehen.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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