Schiewerling: Kluge Krisenpolitik zeigt nachhaltige Wirkung
Berlin (ots)
Anlässlich der Bekanntgabe der Arbeitsmarktdaten für Januar 2010 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Karl Schiewerling MdB:
Die kluge Krisenpolitik von CDU und CSU zeigt nachhaltig eine positive Wirkung. Dies belegt die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt auch im Januar. Trotz des strengen Winters und weiterer saisonbedingter Faktoren lag die Zahl der Erwerbslosen gegenüber dem Vorjahreszeitraum lediglich um 0,3 Prozentpunkte höher. Im längerfristigen Vergleich zeigt sich ein noch positiveres Gesamtbild: Mit aktuell 3,61 Millionen Erwerbslosen liegt die Zahl sehr deutlich unter dem Wert von vor 4 Jahren: Im Januar 2006 waren noch über 5 Millionen Menschen ohne Arbeit.
Insgesamt sind die aktuellen Arbeitsmarktdaten angesichts der Dimension der weltweiten Krise des vergangenen Jahres bemerkenswert. Denn in Deutschland schrumpfte im gleichen Zeitraum über das ganze Jahr 2009 hinweg das Bruttoinlandsprodukt um 5 Prozentpunkte. Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist eben nicht parallel zum gesamtwirtschaftlichen Rückgang verlaufen.
Wesentlichen Anteil an diesem erfolgreichen Krisenmanagement hat die Politik der Union mit ihren beschäftigungssichernden Konzepten und Maßnahmen für Konjunktur und Arbeitsmarkt. Insbesondere der Faktor "Kurzarbeit" hat eine enorm stabilisierende Wirkung. Dies gibt den Menschen Sicherheit und eine optimistische Perspektive.
CDU und CSU sehen zwar auch, dass der Arbeitsmarkt sehr sensibel auf die weitere Entwicklung reagieren könnte. Der vorsichtige Optimismus der Wirtschaft über die einsetzende Trendwende und den damit verbundenen Wachstumsprognosen wird nach Ansicht von CDU und CSU jedoch auch den Arbeitsmarkt positiv stimmen. Wachstum wird den Arbeitsmarkt stabilisieren und ihn nachhaltig stärken.
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