Börnsen/Strobl: Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung funktionsfähig
Berlin (ots)
Anlässlich der Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung im Deutschen Bundestag erklären der Kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der zuständige Berichterstatter Thomas Strobl MdB:
Mit der Wahl der Stiftungsratsmitglieder der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" ist die Novellierung des Stiftungsgesetzes noch vor der parlamentarischen Sommerpause erfolgreich abgeschlossen. Die jetzt vorgenommene Neuerung, dass die Mitglieder des Stiftungsrates nicht mehr durch die Bundesregierung bestellt, sondern vom Deutschen Bundestag gewählt werden, erhöht die demokratische Legitimation des Stiftungsrates und objektiviert den Berufungsprozess.
Die Neuerungen sind rein organisatorischer Natur - die in dem mit großer parlamentarischer Mehrheit beschlossenen Stiftungsgesetz verankerten Zielsetzungen bleiben unverändert erhalten: Die Erinnerung und das Gedenken an Flucht und Vertreibung im 20. Jahrhundert im historischen Kontext des Zweiten Weltkrieges und der nationalsozialistischen Expansions- und Vernichtungspolitik und ihrer Folgen wachzuhalten, die junge Generation an das Thema heranzuführen und die aktuelle europäische Dimension dieser Thematik zu verdeutlichen. Zugleich soll sie zur gemeinsamen Aufarbeitung der Geschichte und zur Versöhnung beitragen, friedensstiftende Wirkung haben.
Die Stiftung ist somit voll handlungsfähig und wird sich unmittelbar auf die inhaltliche Arbeit konzentrieren.
Mit der Vergrößerung des Stiftungsrates und des Wissenschaftlichen Beraterkreises wird das politische und wissenschaftliche Spektrum noch breiter und internationaler abgebildet.
Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind folgende Mitglieder im Stiftungsrat vertreten: Klaus Brähmig MdB mit Stellvertreterin Anita Schäfer MdB und Stephan Mayer MdB mit Stellvertreterin Maria Michalk MdB.
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