Pfeiffer: Jahreswirtschaftsbericht - Mit Rückenwind ins Jahr 2011
Berlin (ots)
Heute fand die Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht 2011 der Bundesregierung statt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer:
"Die deutsche Wirtschaft wächst und wächst. Im Jahre 2010 waren es rekordverdächtige 3,6 Prozent. Für das Jahr 2011 werden weitere 2,3 Prozent prognostiziert. Der Beschäftigungsstand war mit durchschnittlich 40,5 Millionen im Jahre 2010 so hoch wie noch nie zuvor. 2011 können wir mit durchschnittlich 40,8 Millionen Beschäftigten rechnen, in einzelnen Spitzenmonaten sogar mit mehr als 42 Millionen.
Dies zeigt ganz deutlich: Es war richtig, Konjunkturpakete in der Krise zu schnüren, um der Wirtschaft unter die Arme zu greifen. Nun ist die Wirtschaft gefestigt, die Konjunkturpakete können auslaufen.
Gleichzeitig war es richtig, eine beschäftigungsorientierte Lohnpolitik zu verfolgen. Dadurch wurde unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit gestärkt und Arbeitsplätze wurden geschaffen. Dies kommt jetzt auch den Beschäftigten zugute. Denn das verfügbare Einkommen steigt im nächsten Jahr stärker als die Inflationsrate. Das bedeutet im Klartext: Mehr Netto vom Brutto! Und: Die Binnennachfrage wird folgerichtig zum stärksten Wachstumsfaktor. Wir realisieren damit durch unsere Politik, was von anderen immer vollmundig gefordert, aber selbst nie erreicht wurde.
Deutschland ist wieder der Wachstumsmotor in Europa. Wer hätte das noch vor einigen Jahren gedacht als Deutschland infolge der rot-grünen Politik abgeschlagen einen der letzten Plätze im europäischen Vergleich belegte. Die unionsgeführte Bundesregierung hat unser Land sicher durch die Krise gesteuert und mit ihrer Politik den Aufschwung erfolgreich gestaltet.
Bei aller Euphorie darf die christlich-liberale Koalition die weiterhin bestehenden Risiken aber nicht außer Acht lassen und muss die vorhandenen Chancen weiter konsequent nutzen. Um den Aufschwung zu verstetigen, gilt es u.a. weiterhin eine seriöse Haushaltspolitik zu verfolgen, Innovationen zu fördern und dem drohenden Fachkräftemangel mit geeigneten Mitteln zu begegnen. Deutschland braucht u.a. investitionsfreundliche Rahmen-bedingungen im Telekommunikationssektor und den weiteren Abbau hemmender Bürokratie. Nur so können wir weitere Wachstumsimpulse setzen und den Wohlstand in Deutschland erhalten und ausbauen."
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