CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Friedrich: Weniger Arbeitsplätze trotz
steigender Forschungsausgaben
Berlin (ots)
Zum Faktenbericht Forschung 2002, der heute vom Kabinett beschlossen wurde, erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Gerhard Friedrich MdB:
Die Erläuterungen der Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) zum Faktenbericht Forschung 2002 sind an Oberflächlichkeit nicht mehr zu überbieten. Oder handelt es sich bereits mit Blick auf die Bundestagswahlen um Wählertäuschung?
Frau Bulmahn verschweigt, dass der Bund nur rund 18% der deutschen Gesamtausgaben für Forschung und Entwicklung trägt. Fast ebensoviel bringen die Länder auf; den Löwenanteil trägt die Wirtschaft selbst. Ihr ist es in erster Linie zu verdanken, dass Deutschland bis 2000 bei dem Anteil der Forschungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt wieder zur Weltspitze aufgeschlossen hat.
Insbesondere der Zuwachs an Arbeitsplätzen im Automobilbau ist nicht das Verdienst dieser Bundesregierung - wie Frau Bulmahn glauben machen will. Denn gerade hier sind die Forschungsausgaben des Bundes verschwindend gering.
Offensichtlich gibt es inzwischen unter der rot-grünen Bundesregierung einen ganz neuen Zusammenhang zwischen Forschungsausgaben und Arbeitsplätzen: Trotz steigender Forschungsausgaben des Bundes sinkt das Angebot an Arbeitsplätzen, und die Arbeitslosenzahlen steigen weiter. Vielleicht sollte Frau Bulmahn dazu einmal die Ursachen erforschen lassen. Die Union kann ihr dabei Nachhilfeunterricht geben: Ein Blick in das Zehn-Punkte-Programm zur Wiederbelebung der deutschen Wirtschaft und des Arbeitsmarktes zeigt, welche Maßnahmen notwendig sind, um in Deutschland wieder forschungsfreundlichere Rahmenbedingungen und damit neue Arbeitsplätze zu schaffen.
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