CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Hintze: Treffen mit Solana und Lord
Robertson
Berlin (ots)
Unter Leitung des europapolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Hintze MdB, hält sich die Arbeitsgruppe Europa der Unionsfraktion in der kommenden Woche zu politischen Gesprächen in Brüssel auf. Dazu teilt Peter Hintze MdB mit:
Die Mitglieder der Arbeitsgruppe Europa der Unionsfraktion treffen am Montag, 06. Mai und Dienstag, 07. Mai 2002 mit hochrangigen Vertretern der NATO und der EU-Kommission zusammen.
Zu aktuellen sicherheitspolitischen Themen, wie der Krise im Nahen Osten, werden Gespräche mit dem Beauftragten für Europäische Außen- und Sicherheitspolitik Dr. Javier Solana und NATO-Generalsekretär Lord Robertson stattfinden.
Ebenso stehen Themen der europäischen Wirtschafts- und Handelspolitik bei den Treffen mit den Kommissaren Monti, Fischler und Bolkestein auf dem Programm. Der Vizepräsident des EU-Konvents Jean-Luc Dehaene wird über den aktuellen Stand der Arbeiten des Verfassungskonvents berichten. Ein weiterer Schwerpunkt wird die Lage in den Balkanländern in einem Gespräch mit dem Sonderkoordinator für den Stabilitätspakt Dr. Erhard Busek sein.
Nach den Irritationen, die Bundeskanzler Schröder bei vielen Akteuren in Brüssel verursacht hat, geht es nun darum, Vertrauen in die deutsche Europapolitik zurückzugewinnen. Wie bereits der Kanzlerkandidat der CDU/CSU, Edmund Stoiber, gegenüber Kommissionspräsident Prodi am 29. April erklärt hat, wird eine CDU/CSU geführte Bundesregierung ein verlässlicher Partner für die europäischen Institutionen in Brüssel sein.
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