CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Merz: Schröder wird rote Laterne nicht
mehr los
Berlin (ots)
Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz MdB:
Schröder und Rot-Grün stehen ratlos vor dem Scherbenhaufen ihrer Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Erstmals seit Jahren steigt die Arbeitslosigkeit im April im Vergleich zum Vorjahr wieder an. Eine "One-Man-Show" genügt halt nicht, um die schweren strukturellen Probleme unserer Volkswirtschaft zu lösen. Aus der "Chefsache Aufbau Ost" wurde die höchste Arbeitslosigkeit im Osten seit der Wiedervereinigung. In ganz Deutschland wird es in diesem Jahr einen Pleitenrekord mit rund 40.000 Unternehmensinsolvenzen geben. Ein Drittel der Unternehmen des Mittelstandes schreibt rote Zahlen. Deutschland hat das niedrigste Wachstum in ganz Europa.
Im Wahlprogramm der SPD liest sich das so: "Diese vier Jahre haben sich gelohnt für unser Land. Der Reformstau ist aufgelöst, Deutschland ist in Bewegung gekommen. Unser Land ist wirtschaftlich robuster, moderner, gerechter und weltoffener geworden. Der Stillstand ist überwunden".
Schröder wird die rote Laterne bis zum Regierungswechsel im Herbst nicht mehr los. Der Arbeitsmarkt zeigt: Die Menschen in Deutschland haben eine bessere Regierung verdient.
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