CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Widmann-Mauz: Künast´s
"Anti-Teuro-Gipfel" - Reparaturversuch statt Vorsorge
Berlin (ots)
Aus Anlass des heutigen "Anti-Teuro-Gipfels" der Verbraucherministerin Künast erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Annette Widmann-Mauz MdB:
Schon im Juli 2001 habe ich einen runden Tisch der Vertreter von Handel, Banken, Gastronomie und Verbraucherverbänden gefordert, der Vereinbarungen zur Begegnung der Euro-bedingten Preissteigerungen treffen sollte. Der Anti-Teuro-Gipfel von Künast kommt zu spät und ist ein erneutes wahltaktisches Ablenkungsmanöver der Ministerin von eigenen Versäumnissen.
Frau Künast hat es wieder einmal verpasst, an den entscheidenden Stellen zur rechten Zeit den Hebel anzusetzen: Wesentliche Teuerungsfaktoren sind u.a. die Erhöhung von Öko-, Tabak-, und Versicherungssteuer. Hier hätte sie das gleichzeitige Inkrafttreten dieser Erhöhungen zusammen mit der Euro-Einführung zu verhindern versuchen müssen. Zudem belasten auch ständig steigende Krankenversicherungsbeiträge die Geldbeutel der Menschen in unserem Land.
Frau Künast hat dies sehenden Auges in Kauf genommen und speist die Menschen mit dem lapidaren Rat ab zu sparen. Statt sich umfassend und vorsorgend einzusetzen, betreibt Künast punktuelle Effekthascherei.
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