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Widmann-Mauz: Künasts Versteckspiel
Berlin (ots)
Anlässlich der Erklärung von EU-Verbraucherkommissar Byrne, keine Sanktionen gegen Deutschland wegen des Nitrofen-Skandals verhängen zu wollen, erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Annette Widmann-Mauz MdB:
Bundesministerin Künast spielt mit der EU-Kommission Verstecken: wer nicht sucht, der findet nicht. Und was man nicht wissen will, soll andere nicht heiß machen.
Erst führt sie die Kommission durch ständig wechselnde Aussagen über den Aufklärungsstand des Skandals in die Irre, nun hat sie die Kommission mit der Stellungnahme "zufriedengestellt", die Quelle der Verunreinigung der Produkte sei "klar erkannt" worden.
Dabei ist nichts weiter klar: Woher kam der Weizen, der in der Halle in Malchin lagerte? Wie erklärt Künast die Aussagen der Wissenschaftler, dass nach Berechnungen der Staub in der Lagerhalle hüfthoch hätte liegen müssen, um die im Weizen gemessenen Nitrofen-Werte zu erreichen? Hat sie endgültig geklärt, wohin der Weizen geliefert wurde, in welche Produkte welcher Marken und welche Länder er gelangt ist?
Nichts ist aufgeklärt, weder Ursache noch Folgen des Nitrofen-Skandals. Wir werden morgen die Aktuelle Stunde nutzen, diesen Fragen nachzugehen.
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