CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Fischer/Otto: ICE-Strecke durch den
Thüringer-Wald kein Verdienst der SPD
Berlin (ots)
Zur ICE-Strecke Nürnberg-Erfurt erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB, und das Mitglied im Verkehrausschuss Norbert Otto MdB:
Pünktlich zur Bundestagswahl spielt sich die SPD als Retter der Neubaustrecke zwischen Nürnberg und Erfurt auf.
Dazu ist zu bemerken:
- Die SPD-Aussage, sie habe die Stecke gerettet, ist falsch. Unter SPD-Führung wurde aus ideologischen Gründen 1999 ein dreijähriger Baustop verhängt, dessen Folgen heute noch nicht überwunden sind.
- Es war die konsequente Verkehrspolitik der beiden CDU-Bundesverkehrsminister Krause und Wissmann, die die Strecke im Bundesverkehrswegeplan verankert und die Finanzierung gesichert haben.
Dies geschah gegen den parlamentarischen Widerstand von SPD und Bündnis 90/GRÜNE
* Bis heute hat dagegen die SPD keine gesicherte Finanzierung für die Strecke zur Wiederaufnahme der Bauarbeiten vorgelegt.
Für Ilmenau-Nürnberg und für die nördliche Fortsetzung von Erfurt nach Leipzig steht bisher kein Geld bereit!
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